Erinnern und Vergessen

Prof. Dr. Dr. h. c. Spiros Simitis (Frankfurt/M.)
Datenschutz als Recht auf Vergessen
Montag, 31. Mai 1999, 18.15 Uhr
Hörsaal N 3 (Muschel)
 
 

Mangelnde zeitliche Schranken bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gefährden die Grundrechte der Betroffenen genauso wie fehlendes Wissen darüber, wer welche ihrer Daten in welchem Zusammenhang und für welche Zwecke verwendet. Partizipations- und Kommunikationsfähigkeit hängen daher gleichermaßen von klaren Zeitvorgaben und präzisen Zugangsgrenzen ab.

Datenschutzgesetze richten deshalb inhaltliche und zeitliche Barrieren auf. Auch und erst recht, weil in einer Gesellschaft, in der sich eine Informations- und Kommunikationstechnologie immer fester etabliert, die den einzelnen zwingt, Spuren zu hinterlassen und zugleich die Mittel liefert, sie zu registrieren, Reflexionen über die informationelle Selbstbestimmung solange ein rein akademischer Diskurs bleiben wie Anonymität und Nichtwissen nicht verläßlich garantiert sind.

Datenschutz ist trotzdem nicht programmiertes Vergessen, sondern reflektiertes Bewahren. Eine Alternative zu einer zeitlich offenen Verarbeitung gibt es jedenfalls dort nicht, wo Informations- und Kommunikationsfähigkeit Erinnerung und nicht Vergessen voraussetzen. Ganz in diesem Sinn manifestieren die Archivgesetze die Unverzichtbarkeit der Erinnerung für das Selbstverständnis einer Gesellschaft. Historische Forschung und wissenschaftliche Forschung überhaupt illustrieren zudem tagtäglich, daß es sorgfältig zwischen der Notwendigkeit zeitlicher Barrieren und einer rechtlich sanktionierten Löschung der Daten zu unterscheiden gilt. Beide Beispiele zeigen aber auch, daß Erinnerung an die Bereitschaft gekoppelt werden muß, eine verlängerte Verarbeitung durch schärfere Verwertungsbeschränkungen der jeweils in Betracht kommenden Daten zu kompensieren, sie also an Bedingungen zu knüpfen, die den Respekt vor dem Grundrecht der Betroffenen auf informationelle Selbstbestimmung sicherstellen.
 
 

Prof. Dr. Dr. h. c. Spiros Simitis ist Professor für Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Rechtsinformatik an der Universität Frankfurt; Hessischer Datenschutzbeauftragter 1975–1991; Vorsitzender der Expertenkommission des Europarates für Datenschutzfragen 1982–1986; Ständiger Berater der EG-Kommission in Datenschutzfragen seit 1988; Mitglied des Forums Informationsgesellschaft der EG-Kommission.
 
 

Veröffentlichung des Referenten zum Thema:

• Kommentar zum Bundesdatenschutzgesetz. Baden-Baden 1999
• Kommentar zur EG-Datenschutzrichtlinie. Baden-Baden 1997
• Programmierter Gedächtnisverlust oder reflektiertes Bewahren. Zum Verhältnis von Datenschutz und historischer Forschung, in: Festschrift für Wolfgang Zeidler. Bd. 2, Berlin u.a. 1987
• Datenschutz – Rückschritt oder Neubeginn, Neue Juristische Wochenschrift 1998, 2473

Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Fritz Stern (New York)
Antisemitismus und die Dynamik des Kapitalismus im späteren 19. Jahrhundert
Dienstag, 1. Juni 1999, 18.15 Uhr, Hörsaal N 3 (Muschel)