Prof. Dr. Rudolf Hrbek (Tübingen)
Institutionelle Reformen als Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit einer erweiterten EU
Donnerstag, 3. Februar 2000, 18.15 Uhr
Hörsaal P 5 (Philosophicum)
 

Mit der Osterweiterung steht die EU vor ihrer bislang größten Herausforderung: Bis zum Jahre 2010 kann die jetzt 15 Staaten umfassende EU um bis zu 12 neue Mitglieder wachsen. Vorausetzung für die Osterweiterung ist nicht nur, daß die mittel- und osteuropäischen Staaten beitrittsfähig werden, also ihren Transformationsprozess erfolgreich fortsetzen, sondern auch, daß die EU aufnahmefähig ist. Das bedeutet: Sie muß auch mit etwa 20-25 Mitgliedern handlungsfähig sein. Institutionelle Reformen sind eine zentrale Voraussetzung für die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit einer erweiterten EU, weil sich bereits jetzt das gemeinschaftliche Entscheidungssystem immer wieder als ineffizient erweist. Stichworte dafür sind: Krise und Rücktritt der Santer-Kommission; Entscheidungsblockaden im Rat durch Einstimmigkeitszwang der Regierungen; Handlungsspielraum für Regionen und Kommunen; Sprachenfrage. Eine Regierungskonferenz soll noch vor Ende dieses Jahres ein Reformkonzept verabschieden, zu dem unterschiedliche, ja gegensätzliche Vorschläge vorliegen.

Der Vortrag will die strittigen Fragen erläutern und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.
 

Prof. Dr. Rudolf Hrbek, geb. 1938, seit 1974 Professor für Politikwissenschaft an der Universität Tübingen (Schwerpunkte in Forschung und Lehre: Europäische Integration und EU-Politik; Politische Systeme Westeuropas, insbes. Fragen des Föderalismus und der Entwicklung von Parteisystemen); seit vielen Jahren Gastprofessor am Europa-Kolleg Brügge. Sprecher des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen.